Rede zum Haushalt 2020 der Stadt Stutensee

Die Haushaltsrede unserer Fraktion finden Sie unter FWV Fraktion (ebenso die Reden der Vorjahre).

Liebe Mitbürger*innen

Ältere, aber nicht weniger interessante Beiträge finden Sie auf der Seite VISIONEN / IDEEN bzw. im Archiv.

Ein Plan für die Zukunft von Stutensee

Dr. Klaus Mayer, 05.02.2020

Wir alle wollen Stutensee besser machen, wollen unsere Stadt voran bringen und fit für die Zukunft machen. Dabei spielen viele Aspekte eine Rolle, denn Stutensee soll vieles bieten: Platz zum Wohnen, Ort zum Arbeiten, Raum für Natur, superschnelles Internet, sichere Straßen, großzügiges Freizeitangebot, vielfältiges kulturelles Leben, gute Radwegeverbindungen, Einkaufsmöglichkeiten vor Ort, moderner und flexibler ÖPNV, Erziehungs- und Bildungseinrichtungen, Angebote für SeniorInnen, Förderung des ehrenamtlichen Engagements, der Rettungsorganisationen und Vereine. Die Liste ließe sich bestimmt noch weiter fortsetzen. Dieses Ziel, Stutensee fit für die Zukunft zu machen, soll natürlich nachhaltig und auch bezahlbar sein. Die Frage ist: wie erreichen wir das?

Der französische Schriftsteller Antoine de Saint-Exupéry („Der kleine Prinz“) brachte es auf den Punkt: „Ein Ziel ohne Plan ist nur ein Wunsch“.

Zu Anfang des Jahrtausends wurde ein Stadtentwicklungsplan (STEP) 2010 erarbeitet, aber nur teilweise umgesetzt. Dessen Fortschreibung (STEP 2020) wurde schon begraben bevor er das Licht der Welt erblickte. Wir fahren also seit Jahren „auf Sicht“. Angesichts der Herausforderungen vor denen unsere Stadt steht, brauchen wir eine längerfristige Strategie, einen Plan, wie und wohin wir Stutensee entwickeln wollen. Einen solchen Stadtentwicklungsplan haben wir Freien Wähler in unseren Haushaltsreden in den vergangenen Jahren immer wieder gefordert. Es ist an der Zeit hier konkrete Schritte zu unternehmen, um uns für die Zukunft zu rüsten und einen Kurs festzulegen: Wir brauchen einen Stadtentwicklungsplan 2030/2035, der in regelmäßigen Abständen zu aktualisieren und fortzuschreiben ist, um auf Veränderungen aus externen Einflüssen reagieren zu können.

Dieser Plan muss in einem geordneten, transparenten und demokratischen Prozess mit möglichst breiter Beteiligung erarbeitet werden. Dazu müssen Bürgerinnen und Bürger aus allen Generationen eingebunden werden, ebenso Gewerbetreibende aus Handwerk, Handel und Dienstleitungsunternehmen, Vereine und Interessengruppen sowie unsere Landwirtschaft und natürlich die kommunalen Gremien.

Das Beharren auf singulären Interessen führt dabei von vornherein zum Konflikt und ist nicht zielführend. Schließlich müssen alle an diesem Prozess Beteiligten erkennen und akzeptieren, dass nicht alle Wünsche berücksichtigt werden können, sondern letztlich ein tragfähiger Konsens erreicht werden muss. Selbstverständlich müssen dabei auch Fragen beantwortet werden wie: Kann oder soll unsere Stadt immer weiter wachsen? Was kostet uns das alles? Welche langfristigen Entwicklungstendenzen setzen wir voraus?

Uns Freien Wählern ist es wichtig, diesen Prozess zeitnah anzustoßen, damit für Stutensee klare Ziele definiert werden und Eckpunkte für einen ganzheitlichen Plan festgelegt werden können, wie diese Ziele zu erreichen sind.

Stutensee ganz vorn mit dabei unter Deutschlands Kommunen

Dr. Klaus Mayer, 12.01.2020

"Welche Städte und Gemeinden sind die erfolgreichsten Deutschlands? Welchen Kommunen geht es besonders gut?" Diesen Fragen ging das Magazin KOMMUNAL in seiner aktuellen Ausgabe nach und hierzu 581 mittelgroße Städte zwischen 20.000 und 75.000 Einwohnern untersucht.
Faktoren, die dazu betrachtet wurden schließen Bevölkerungsentwicklung und der
Wanderungssaldo mit ein (als Hinweis auf die Attraktivitität einer Stadt); ebenso die Zahl der Arbeitslosen und die der Insolvenzverfahren sowie die Löhne in der Region und die
Kriminalitätsrate (als Hinweise auf die soziale Sicherheit und den Lebensstandard) und schließlich auch die Entwicklung von Einfamilienhäusern, Wohnungen und die Neubaubedarfsprognose 2030 (als Indikatoren für das Wachstum einer Stadt). Wenig überraschend zeigte sich dabei, dass einige Kommunen von der Nähe von Großsstädten besonders profitieren.
Stutensee ist in dieser Hitparade deutscher Kommunen auf Rang 16 platziert, unter 581
Gemeinden bundesweit. Das ist ein hervorragendes Ergebnis. In allen Bewertungskriterien hat unsere Stadt überdurchschnittlich abgeschnitten. Die ausschlaggebenden Faktoren sind: die sehr geringe Arbeitslosenquote, ein relativ hohes verfügbares Einkommen, eine niedrige Kriminalitätsrate und ein postivies Wanderungssaldo. Dies unterstreicht sehr deutlich, dass in Stutensee in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet wurde. Eine maßvolle Haushaltspolitik, eine bedarfsorientierte Siedlungsentwicklung und die Schaffung von gute Voraussetzungen für die Ansiedlung von Gewerbe waren dabei unsere Eckpunkte um Stutensee als lebens- und liebenswerte Stadt im Grünen zu entwickeln.
Wir dürfen uns aber auf dieser hervorragenden Platzierung nicht ausruhen. Die Welt verändert sich und wir müssen uns neuen Herausforderungen stellen: Klimawandel, kommunale Finanzen, Digitalisierung, innerörtliche Entwicklung, Bedarf an Wohnraum, Erhalt der Infrastruktur usw. Wir müssen uns strategisch ausrichten und diese Themefelder angehen. Nur dann können wir auch weiterhin in der Liga der mitttelgroßen Städte weit vorne mitspielen.

Kommunalwahlen 2019

Danke für Ihre Vertrauen!

Liebe Stutenseerinnen und Stutenseer,

Bei den Kommunalwahlen haben die Freien Wähler Stutensee e.V. ein großartiges Ergebnis erreicht und sind die stärkste kommunalpolitische Kraft in unserer schönen, großen Kreisstadt geworden. Zu diesem Erfolg unserer Freie Wähler Mannschaft haben Viele beigetragen, durch die kontinuierlich gute Arbeit der bisherigen Mandatsträger in der zurück liegenden Amtszeit, durch viele Gespräche aller Kandidat*innen mit den Bürgern, durch einen engagierten Wahlkampf, durch ehrliches und authentisches Reden und Handeln und nicht zuletzt durch stets von am Gemeinwohl orientierten Denken. Für das uns allen entgegen gebrachte Vertrauen bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich.

Wir freuen uns über ein sehr gutes Ergebnis für den Kreistag, wo künftig neben unsererer Oberbürgermeisterin Petra Becker auch Walter Dörflinger die Interessen unserer Stadt vertreten wird. Da wir für den Wahlkreis Stutensee/Weingarten mit einer gemeinsamen Liste mit der WBB (Weingartener Bürgerbewegung) angetreten sind, werden unsere beiden Kreisräte auch Weingartener Belange im Blick behalten und einen engen Kontakt mit der WBB pflegen.

Im Gemeinderat haben wir den höchsten Stimmenanteil aller politischen Gruppierungen erreicht und werden mit Manfred Beimel, Sven Schiebel, Klaus Mayer, Iris Schlimm, Karin Vogel, Walter Dörflinger und Melitta Bernauer für Sie vertreten sein. Im Ortschaftsrat Staffort konnten Ludwig-Wilhelm Heidt, Dirk Fetzner und Melitta Bernauer wieder einziehen und sie werden ihr großartiges Engagement für diesen Stadtteil fortsetzen. Im Stadtteil Spöck wurde die lange und sehr gute Arbeit der Freien Wähler mit großem Vertrauen honoriert, so dass Karin Vogel, Manfred Beimel, Klaus Mayer, Micha Mack und Jochen Freimüller im neuen Ortschaftsrat vertreten sein werden. In Friedrichstal konnten wir mit knapp 23% der Stimmen zur zweitstärksten Kraft avancieren und werden mit Klaus Hofmann weiterhin eine starke Stimme im Ortschaftsrat haben.

Bei allen unseren Kandidaten, die gemeinsam dieses tolle Ergebnis erreicht haben, bedanken wir uns ganz herzlich. Es war ein wunderbares Team mit höchst engagierten Leuten, die sich miteinander eingesetzt haben und sich - mit oder ohne Mandat - weiterhin für Stuensee einbringen wollen.

Wir Freien Wähler bedanken uns nochmal für Ihre Stimmen und für das große Vertrauen. Wir werden auch in den kommenden fünf Jahren sachlich und konstruktiv in den Gremien arbeiten um für die Entwicklung unserer Stadt und die Menschen, die hier leben, das Bestmögliche zu erreichen.

Jens Richter                            Dr. Klaus Mayer

1. Vorsitzender                        Fraktionsvorsitzender

Liebe Stutenseer Mitbürgerinnen und Mitbürger,

unsere Broschüren zu den Kommunalwahlen 2019 können Sie (Links unten) als pdf-Dateien herunterladen.

Hier finden Informationen darüber, was in den vergangenen fünf Jahren im Gemeinderat mit der Unterstützung unsere Fraktion erfolgreich für Stutensee umgesetzt und erreicht wurde bzw. was unsere Ortschaftsräte in den einzelnen Stadtteilen bearbeitet und für den Gemeinderat vorbereitet haben.

Für den Wahlkreis V Stutensee/Weingarten haben wir eine gemeinsame Liste aus Freien Wählern Stutensee und Weingartener Bürgerbewegung (WBB).

Selbstverständlich stellt sich jede/r unserer Kandidat*innen auch persönlich vor und teilt Ihnen mit, wo sie/er derzeit für Stutensee ihren/seinen persönlichen Schwerpunkt sieht.

Für weitere Informationen zu unseren Kandidat*innen gehen Sie über die Schaltfäche Kommunalwahlen 2019 (diesen Link) in unserer Titelleiste.

Wir haben Stutenseer Mitbürger*innen gesucht, die zu uns passen, die unsere Leitlinien unterstützen und vertreten wollen:

• kommunal und regional aus Überzeugung
• unabhängig
• sachorientiert
• bürgernah

Eine Mitgliedschaft war und ist hierzu nicht erforderlich. Wichtig ist uns nur, dass er/sie eine demokratische Kommunalpolitik machen möchte und dabei die Vorschläge aller im Stutenseer Gemeinderat vertretenen Fraktionen unabhängig und neutral betrachtet, bewertet und wenn er/sie zum persönlichen Fazit kommt, dass diese Stutensee helfen, verbessern oder voranbringen, diese dann unterstützt und befürwortet.

In Stutensee haben wir die glückliche Situation, dass keine Partei vertreten sein wird, die sich am rechten oder linken am Rand der Demokratie bewegt. Das erleichtert die Zusammenarbeit und Diskussion im Gremium erheblich.

Auf unserer Kommunalwahlseite finden Sie Beiträge unserer Kandidat*innen aus der Presse / Stutenseewoche, die die kurzen Vorstellungen im Prospekt ausführlich ergänzen und Ihnen weitere Inforationen zu den einzelnen Kandidat*innen und uns Freien Wählern geben.

Stutensee, im März 2019

Jens Richter, 1. Vorstand

Aktuelle Stellungnahmen und Informationen zur Lokalpolitik

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