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2014 - ein wichtiges und erfolgreiches Jahr

Hoffest 2014


Wir laden alle Mitbürger, Mitglieder und Freunde der Freien Wähler Stutensee zum traditionellen Hoffest im Hof des Gasthauses "Schwanen" im Stadtteil Staffort ein.

 

Am Mittwoch, dem 18. Juni 2014 ab 16:00


Für den Gaumen bieten wir unter anderem das legendäre Freie-Wähler-Pfännchen" an. Ebenso alkoholfreie und alkoholische Getränke.
Unsere amtierenden Gemeinderäte stehen für Gespräche, Diskussion und Austausch zu Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Offene Gesprächsrunde zum Thema Betreuungs- und Bildungsangebote in Stutensee


Die Freien Wähler veranstalten in lockerer Reihenfolge Diskussionsrunden zu aktuellen Themen. In der Vergangenheit hatten wir uns mit der städtischen Finanzen und mit angeboten für Jugendliche im Stadtteil Spöck befasst.  Im Bereich der Betreuung und Erziehung gibt es deutliche gesellschaftliche Veränderungen und gesetzliche Neuregelungen, sowohl auf Bundes- wie auf Landesebene, die zu erheblichen Herausforderungen für die Kommunen führen. Aber auch Eltern, Kindergartenträger, Erzieher, Schüler und Lehrer sind gefordert die Entwicklungen in der Erziehungs- und Bildungslandschaft kritisch zu verfolgen insbesondere mit Blick auf die Zukunft der Schullandschaft hier vor Ort. Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuungsplätze, Einführung der Gemeinschaftsschule und Wegfall der verbindlichen Schulempfehlung sind nur drei Stichpunkte zu diesem Themenkomplex. Wir wollen diese Thematik gemeinsam mit Vertretern der Stadt Stutensee, der Richard-Hecht-Schule und anderen in einer Diskussionsrunde unter dem Titel "Entwicklung von Betreuungs- und Bildungsangeboten - Richard Hecht Schule Quo Vadis?"  beleuchten.
 
Dazu laden wir sie ganz herzlich ein am Freitag, 21. März 2014 um 20 Uhr im Vereinsheim des GV Liederkranz in Spöck.
 
Die Zukunft unserer Kinder geht uns alle an. Seien Sie also mit dabei!
 

Mehr Bürgerbeteiligung


Das Wort von der Politikverdrossenheit mach seit vielen Jahren schon die Runde. Viele Rezepte dagegen wurden ausprobiert und nimmt man die Wahlbeteiligung als Maßstab, dann hat konnte der Trend bisher nicht nachhaltig umgekehrt werden. Doch dies ist zu kurz gesprungen. Viele Menschen beteiligen sich gerne am politischen Gestaltungsprozess, wenn sie erkennen, dass einThema sie (direkt) betrifft und wenn sie den Eindruck haben mit ihrer Meinungsäußerung und ihrem Engagement Entscheidungen beeinflussen zu können. Bürgerbeteiligungen bieten eine gute Möglichkeit sowohl für Entscheidungsträger als auch für Bürger mehr Demokratie zu realisieren. Dass dies nicht immer einfach ist, zeigen Beispiele wie der Naturpark Nordschwarzwald.  Bürgerbeteiligung kann weder eine Wunscherfüllungsmaschine für den Bürger sein, noch eine willlfährige Legitimationseinrichtung für die Entscheidungsträger. Dennoch sind Bürgerbeteiligungen ein sehr gutes Instrument wo wir als Bürger unsere Meinung kund tun können und konkrete Themen diskutieren können. Gerade auf kommunaler Ebene sind Bürgerversammlungen eine gute Möglichkeit der direkten Kommunikation. Bei Bebauungsplänen oder bei der Ortskernsanierung wird dies häufig praktiziert. Aber Bürgerbeteiligung sollte breiter angelegt sein. Wir Freien Wähler halten Bürgerversammlungen für eine hervorragende Plattform bei der Bürger, Mandatsträger und Stadtverwaltung zu wichtigen Projekten und konkreten Vorhaben ins Gespräch kommen und die viel zitierte Politikverdrossenheit abbauen können. Viele Kommunen machen von dieser Möglichkeit Gebrauch; ein Blick nach Dettenheim, beispielsweise, genügt.

Klaus Mayer

Zukunft von Bildung und Betreuung in Stutensee


Entwicklung von Betreuungs- und Bildungsangeboten - Richard Hecht Schule Quo Vadis?

Gesamtgesellschaftliche Entwicklungen und geänderte Vorgaben des Landes und des Bundes in den Bereichen Bildung und Betreuung bringen neue Herausforderungen für die Gemeinden mit sich, auf die die Kommunalpolitik reagieren muss. Zwar konnten in den vergangenen Jahren die Auswirkungen des demografischen Wandels in Stutensee durch Zuwanderung vorübergehend etwas abgefedert werden, auf lange Sicht werden wir uns aber auch in unserer Gemeinde auf sinkende Schülerzahlen einstellen müssen. In Verbindung mit dem Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung und der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in Nachbargemeinden werden sie der Haupt- und Werkrealschule das Überleben schwer machen.

Am Schulzentrum wurden jüngst substanzielle Investitionen in die Infrastruktur getätigt, beispielsweise durch den Neubau einer Sporthalle und die Erneuerung von Fernwärmezuführung und Toilettenanlagen, jedoch werden weitere Investitionen erforderlich sein, wenn man die Attraktivität erhalten und einer Abwanderung von Schülern nach Karlsruhe oder Bruchsal vorbeugen will. Es seien nur beispielhaft eine bedarfsgerechte Heizungsregulierung, erneuerungsbedürftige Fenster und die Läuteanlage erwähnt. Ein wohnortnahes Bildungs- und Betreuungsangebot stellt ein Stück Lebensqualität dar. Darum machen sich die Freien Wähler in Stutensee stark für den Erhalt der Schulstandorte.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewinnt als Wert weiterhin an Bedeutung. Dank beherzter Ausbauleistungen, auch in die Kleinkindbetreuung, sind wir mit dem Kindertagesbetreuungsangebot in Stutensee bislang recht gut aufgestellt. Allerdings gibt es seit August vergangenen Jahres auch für Kinder von 2 bis 3 Jahren einen Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung, und es ist ungewiss, ob unser Angebot noch ausreichen wird, wenn von
diesem Anspruch umfänglich Gebrauch gemacht wird. Andererseits zieht sich der Bund aus den Investitionen für den Ausbau von Kindertageseinrichtungen zurück und will sich künftig nur noch an den Betriebskosten beteiligen. Dieser Rechtsanspruch ist ja an sich eine gute Sache, aber sollte nicht auch hier gelten (mit Blick auf den Bund): "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen"?

Über diese Themen möchten wir uns in einer offenen Gesprächsrunde der Freien Wähler mit Vertretern der Stadt und der Stutenseer Schulen am Freitag, den 21.03.2014 ab 20.00 Uhr im Vereinsheim des GV “Liederkranz”, Emil-Nagel-Weg 1, Stutensee-Spöck, austauschen. Alle interessierten Bürger Stutensees sind zu dieser Runde herzlich eingeladen.

Gernot Buth

Betrifft die Polizeireform auch uns in Stutensee?


Zu Beginn des Jahres 2014 trat sie „endlich“ in Kraft: Die Polizeireform. Im Zuge der Reform wurde das Polizeipräsidium (PP) Karlsruhe zum größten PP des Landes. So sollen Kräfte gebündelt und Kriminalität wirksamer die Stirn geboten werden. Doch was bedeutet die Reform wirklich für die Sicherheit für uns in Stutensee?

Mit der Umstrukturierung der PP ging die Zentralisierung einiger Dienste wie der Hundestaffel und des KDD einher. Zwar führt dies im Sinne der Regierung zu einer Einsparung von Stellen, jedoch hat es auch zur Folge, dass Dienststellen vom Einsatzgeschehen oft weiter entfernt sind. So führt bspw. die Auflösung des Unfalldienstes Bruchsal dazu, dass die Polizei im Fall eines Unfalls im Landkreis nun aus Karlsruhe anfahren muss. Zudem verlängern sich die Wege zwischen zwei Einsatzorten durch den vergrößerten PP-bereich, sodass sich potentiell die Zeit bis zum Eintreffen der Polizei am Einsatzort erhöht.

Das Polizeirevier KA-Waldstadt wurde dabei nur mit geringem Personal aufgestockt. Um 13 Ortschaften optimal betreuen zu können, müssten noch weitere Stellen geschaffen werden. Insbesondere der Polizeiposten Stutensee hat keine Stelle zusätzlich erhalten!

Derartige Entwicklungen, müssen kritisch beobachtet werden. Offen bleibt die Frage, wie die Sicherheit im Land dennoch weiterhin hoch gehalten werden kann. In diesem Sinn ist beispielsweise positiv hervorzuheben, dass die Stadt Stutensee seit einigen Jahren auf eigene Kosten in einen Sicherheitsdienst investiert, um die Präsenz der Polizei zu ergänzen. Generell ist herauszustellen, dass der Polizeipostens Stutensee sehr gute Arbeit leistet. Mit dem neuen Leiter des Postens stieg auch die Transparenz der Polizeiarbeit für die Bevölkerung. Die Bürger gewannen hierdurch eine größere Sensibilität in Bezug auf öffentliche Sicherheit und die Hemmungen, Auffälligkeiten der Polizei mitzuteilen, gehen zurück. Für die Sicherheit in Stutensee ist dies eine sehr positive Entwicklung.

 

Micha Mack

Wohnen für Alle - im Baugebiet 24 Morgenäcker


Die Realisierung des Baugebietes 24-Morgenäcker scheint in greifbare Nähe zu rücken - der Bedarf ist zweifellos vorhanden. Da sich die Gesellschaft und die Bedürfnisse der Menschen im Laufe der Zeit verändert haben, ist es notwendig, den mittlerweile 15 Jahre alten Bebauungsplanentwurf zu überplanen. In unserem Baugebiet benötigen wir eine große Vielfalt: Dort sollen sich Familien mit Kindern wohlfühlen und gleichzeitig Flächen geschaffen werden, auf denen Gebäude mit kleineren Wohneinheiten z.B. für Alleinstehende oder ältere Menschen entstehen können. Vor allem auf das Wohnen im Alter möchten wir Wert legen, so soll eine Fläche für betreutes Wohnen vorgehalten werden. Wir wollen aber auch die Chance nutzen, alternative Wohnformen zu integrieren: Bauen in der Gruppe und die Förderung von kleinen Wohngemeinschaften sollen ein selbstbestimmtes Leben im Alter fördern. Auch die Landesregierung trägt dem Rechnung, indem sie das bisherige Heimrecht ändern und somit eine rechtliche Grundlage schaffen will. Das jetzige Heimrecht sieht zur Zeit nämlich nur das Pflegeheim oder das Wohnen zu Hause vor. Mit ambulant betreuten Wohngemeinschaften können wir diese neue Wohnform zwischen betreutem Wohnen und Pflegeheim schaffen. Für solche Projekte wollen wir entsprechende Flächen vorhalten.

Die Lage des Baugebiets am Ortsrand, direkt in Bezug zur Landschaft, die Nähe zur Schule und der Stadtbahn bieten eine attraktive Wohnlage. Ein Kombination von Einzelhaus, Reihenhausbebauung mit Geschosswohnungsbau soll bezahlbaren Wohnraum für jedes Budget schaffen. Das Baugebiet 24 Morgenäcker ist für uns also nicht nur Bauland für Einzelne, sondern auch die Möglichkeit uns als Gemeinschaft in allen Lebensphasen weiterzuentwickeln – eben Wohnen für Alle.

 

Karin Vogel

Die Bedeutung der Ortschaftsräte für die direkte Demokratie


 

Am 25. Mai 2014 finden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt. Das bedeutet, dass die kommunalen Gremien neu besetzt werden, und natürlich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage nach der Daseinsberechtigung der einzelnen Entscheidungsorgane.

Gerade nach der letztjährigen Abschaffung der unechten Teilortswahl in Stutensee wird nun von verschiedenen Seiten die Abschaffung der Ortschaftsräte gefordert. Von der Durchsetzbarkeit dieses Vorhabens abgesehen, ist es äußerst bedenklich, einen solchen Schritt vorschnell in Angriff zu nehmen:Ist es doch gerade der Ortschaftsrat als stadtteilspezifisches, politisches Forum, das sehr nah am Bürger agiert und deshalb am besten auf Anregungen und Sorgen aus der Bürgerschaft eingehen und über diese beraten kann. Die Aufgaben des Gemeinderats dagegen sind weiter gefasst, wodurch ihm eine detailliertere Betrachtung der einzelnen Stadtteilangelegenheiten leider oft nicht möglich ist. Wo der Ortschaftsrat abgeschafft wurde, vermissen viele Bürger gerade diesen Blick für's Detail. Auch im Hinblick auf die Politikverdrossenheit vieler Bürger und der damit verbundenen Vertrauenskrise gegenüber politischen Entscheidungsgremien, ist der Ortschaftsrat als Beratungs- und unter Umständen sogar als Entscheidungsgremium vor Ort unverzichtbar. Er kann verloren gegangenes Vertrauen wieder aufbauen, die Bürgerschaft bei Entscheidungen miteinbeziehen und diese auch entsprechend transparent gestalten. Bei uns kennt man die Ortschaftsräte; man vertraut einander, und ein Gremium wie der Ortschaftsrat stärkt durch verantwortungsvolles Handeln das Zusammengehörigkeitsgefühl innerhalb des Ortes. Deshalb stehen die Freien Wähler für die Beibehaltung der Ortschaftsräte ein.

 

Christian Nonnenmacher

Gemeinsam für Stutensee und Weingarten


Im Landkreis Karlsruhe bilden Stutensee und Weingarten, zwei große Kommunen mit vielen Berührungspunkten, wie schon in der Vergangenheit den Wahlbezirk V bei den Kreistagswahlen am 25. Mai.

Nach Stutensee, als der größeren der beiden Kommunen, lud am vergangenen Donnerstag, dem 20.02., der Vorsitzende des Kreisverbandes der Freien Wähler, Jürgen Herrmann, zur Nominierungsveranstaltung für die Liste der „Freie Wähler“ die unabhängigen Wählervereinigungen aus beiden Gemeinden ein. Der Einladung gefolgt sind die Freien Wähler Stutensee und die Weingartener Bürgerbewegung WBB, die sich ebenso wie die Freien Wähler Stutensee ausschließlich in der Kommunalpolitik engagieren und die sich in Weingarten, seit ihrer Gründung vor 20 Jahren, politisch etabliert haben und mittlerweile eine starke Fraktion im Gemeinderat stellen.
Auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Kreistag, Eberhard Roth, nahm an der Veranstaltung teil.

Der Vorsitzende der Freien Wähler Stutensee, Jens Richter, konnte im Stafforter Gasthaus „Schwanen“ eine große Anzahl Wahlberechtigter und Anhänger der Wählervereinigungen begrüßen und dann die Leitung der Versammlung an Jürgen Herrmann übergeben. Der weitere Ablauf erfolgte gemäß den Vorgaben der Kommunalwahlordnung. Da im Vorfeld kein Listenvorschlag abgestimmt werden konnte, erfolgte dies am Nominierungsabend durch die beteiligten Wählergruppen. Daraus ergab sich in der sehr harmonisch verlaufenen Veranstaltung der folgende Wahlvorschlag: Der Stutenseer Oberbürgermeister und Kreisrat Klaus Demal führt die Liste an, gefolgt vom Vorsitzenden der WBB und Weingartner Gemeinderat Timo Martin. Danach folgen der zweite Stutenseer Kreisrat der Freien Wähler und Stadtrat Walter Dörflinger, Gerhard Reis von der WBB, die Stadträtin Iris Schlimm, Marielle Mieden von der WBB, gefolgt von Stadtrat und Ortsvorsteher Manfred Beimel, der Spöcker Ortschaftsrätin Karin Vogel und dem Stadt- und Ortschaftsrat Rainer Morlock.

Mit dieser Mannschaft, so waren sich alle Anwesenden einig, werden die Kräfte so gebündelt, dass für beide Kommunen das bestmögliche Gesamtergebnis erreicht werden kann. Die gemeinsam nominierten, kommunalpolitisch erfahrenen Kandidaten treten unter dem Listennamen "Freie Wähler" an.

 

Jens Richter, 1. Vorsitzender

Freie Wähler nominieren Kandidaten


In einer gemeinsamen Nominierungsveranstaltung der Ortsverbände und des Gemeindeverbandes haben die Freien Wähler Stutensee ihre Ortschaftsrats- und Gemeinderatskandidaten nominiert. Nach der Begrüßung durch Rolf Heger als Gastgeber im Sängerheim des GV Sängerbund Blankenloch und den Vorsitzenden der Freien Wähler Stutensee Jens Richter und dessen Vorschau auf die am kommenden Donnerstag anstehende Kreistagsnominierung stellten sich die im Vorfeld gewonnenen Kandidaten den in großer Zahl erschienen Mitgliedern vor und gaben kurz einen Ausblick auf bisherige Schwerpunkte als Stadtrat bzw. Interessensschwerpunkte für die Zukunft von bislang nicht gewählten Kandidaten. Dabei war auch bei den „Erstkandidaten“ bereits eine intensive Beschäftigung mit kommunalpolitischen Themen erkennbar. Sehr deutlich wurde immer wieder der Anspruch der Freien Wähler, sich nur auf kommunalpolitische Themen zu konzentrieren und allem anderen eine klare Absage zu erteilen.

 

Durch die hervorragende Vorbereitung der Nominierungsveranstaltung durch Vorstand und Fraktion der Freien Wähler konnte die Nominierung der Kandidaten zügig durchgeführt werden. Die Nominierung ergab dann folgenden Wahlvorschlag zum Gemeinderat: Manfred Beimel, Walter Dörflinger, Ludwig-Wilhelm Heidt, Dr. Klaus Mayer, Rainer Morlock, Iris Schlimm, Klaus Mangold, Gabriele Aulenbach, Melitta Bernauer, Dirk Fetzner, Micha Mack, Karin Vogel, Lilli Baumann, Dr. Gernot Buth, Jochen Freimüller, Dominic Gaßler, Rolf Heeger, Marina Kammerer-Röckl, Gernot Kieckhäfer, Timo Klein, Dieter König, Stephan Küpper, Ingrid Mächtlinger, Jens Richter, Rolf Stahl und Emine Ulusoy.

 

Für die Ortschaftsräte in den einzelnen Stadtteilen ergeben sich seitens der Freien Wähler die folgenden Wahlvorschläge: In Friedrichstal werden Lilli Baumann, Klaus Hofmann, Rainer Morlock, Silke Wigger, Annemarie Wengert und Timo Klein antreten. Für Spöck stehen zur Wahl Manfred Beimel, Karin Vogel, Christian Nonnenmacher, Jochen Freimüller, Dr. Klaus Mayer und Micha Mack. In Staffort gehen Gabi Aulenbach, Melitta Bernauer, Dirk Fetzner, Joachim Gamer, Ludwig-Wilhelm Heidt und Thomas Herrmann ins Rennen um einen Platz im Gremium.

Mit diesen ausgewogenen Listen von erfahrenen und neuen Kandidaten war sich die Versammlung einig, auch 2014 wieder ein gutes Ergebnis bei den Kommunalwahlen erringen zu können. Erfreulich ist auch der auf über 30 % gesteigerte Anteil an weiblichen Kandidaten für den Gemeinderat und die Tatsache, im Vorfeld erstmals mit mehr als den erforderlichen Kandidaten agieren zu können. Auch die überaus harmonische Stimmung der Nominierungsveranstaltung lässt ein gemeinsames großes Engagement aller Kandidaten zur Wahl erwarten, wobei sich die Freien Wähler Stutensee künftig auch optisch mit einer neuen Identität in der Öffentlichkeit präsentieren werden. Die Mitgliederversammlung hat mit einstimmigem Votum dem neuen Auftritt und Logo zugestimmt.

Claus J. Mielicke

Mitgliederversammlung - Kandidatennominierung


Mitgliederversammlung der Freien Wähler Stutensee e.V. mit Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten des Gemeinde- und Ortschaftsrates für die Kommunalwahlen 2014.

Die Nominierungsveranstaltung für die Kommunalwahlen 2014 findet am Donnerstag, dem 13. Februar 2014, im Sängerheim des GV Sängerbund Blankenloch, Erich Kästner Str. 8, im Rahmen einer ordentlichen Mitgliederversammlung statt. Beginn ist um 19:00 Uhr.

Fraktionswechsel zu den Freien Wählern


In der letzten Gemeinderatsitzung habe ich meinen Beitritt zur Fraktion der Freien Wähler erklärt. Von vielen politisch interessierten Bürgen wurde dies offensichtlich längst erwartet.

Mein Kredo war stets - und bleibt es auch - die kritische Sachpolitik zum Wohle unserer Bürger und nicht das parteipolitische Dogma und Taktieren. Insbesondere im Ortschaftsrat Spöck hat sich wohl deshalb auch eine sehr konstruktive und für unseren Stadtteil erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Ortsvorsteher und den Kolleginnen und Kollegen der FW ergeben. In diesem Sinne möchte ich zukünftig nun auch mit den Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion der FW im Gemeinderat zusammenarbeiten. Ich danke dem Fraktionsvorsitzenden Ludwig W. Heidt und den Fraktionsmitgliedern für die Aufnahme und freue mich auf die Zusammenarbeit.

 

Klaus Mangold, Gemeinderat und Ortschaftsrat

Fraktionswechsel


Aufrichtig und konsequent ist der Schritt von Klaus Mangold zur Fraktion der Freien Wähler zu wechseln. Schon der chinesische Philosoph Konfuzius sagte: "Wer aufrichtig ist, dem vertraut das Volk". Wir begrüßen Klaus Mangold aufs Herzlichste in unseren Reihen und freuen uns auf die konstruktive Zusammenarbeit. Seine große Erfahrung in der Kommunalpolitik und seine enorme Kompetenz im Finanz- und Haushaltswesen sind eine Bereicherung für unsere Fraktion und mit seinen klaren Worten und seinem geradlinigen, aufrichtigen Denken passt er ausgezeichnet in die Mannschaft der Freien Wähler.

Dr. Klaus Mayer
Stellv. Fraktionsvorsitzender

Fraktionswechsel


In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am vergangenen Montag gab Stadtrat Klaus Mangold bekannt, dass er zur Fraktion der Freien Wähler wechselt. Wir begrüßen Klaus Mangold aufs Herzlichste in unseren Reihen und freuen uns auf die konstruktive Zusammenarbeit. Seine große Erfahrung in der Kommunalpolitik und seine enorme Kompetenz im Finanz- und Haushaltswesen sind eine Bereicherung für unsere Fraktion und mit seinen klaren Worten und seinem geradlinigen, aufrichtigen Denken passt er ausgezeichnet in die Mannschaft der Freien Wähler.

 

Dr. Klaus Mayer

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